Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entziehung; Fahrerlaubnis; Berufung; Zeitablauf; Aufhebung; Hauptverhandlung; Freiheitsstrafe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StGB §§ 69, 316

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamm, 25.10.1979 - 2 Ss 1710/79

  Auszug aus OLG Koblenz, 06.06.1984 - 1 Ws 405/84

  In Ausnahmefällen kann trotz Fehlens einer Blutalkoholbestimmung unter bestimmten Voraussetzungen eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit angenommen werden, wobei allerdings an die einzelnen Beweiszeichen für die Fahruntüchtigkeit und an die erforderliche Gesamtwürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. OLG Koblenz VRS 50, 288 und 54, 282; OLG Hamm VRS 59, 40; OLG Düsseldorf Blutalkohol 1980, 231;… Jagusch-Hentschel, 27. Aufl., § 316, Rdn. 15;… Hentschel-Born, Trunkenheit im Straßenverkehr, 2. Aufl., Rdn. 216).
• OLG Koblenz, 13.10.1977 - 1 Ss 390/77

  Trunkenheit; Straßenverkehr; Blutentnahme; Blutprobe

  Auszug aus OLG Koblenz, 06.06.1984 - 1 Ws 405/84

  In Ausnahmefällen kann trotz Fehlens einer Blutalkoholbestimmung unter bestimmten Voraussetzungen eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit angenommen werden, wobei allerdings an die einzelnen Beweiszeichen für die Fahruntüchtigkeit und an die erforderliche Gesamtwürdigung strenge Anforderungen zu stellen sind (vgl. OLG Koblenz VRS 50, 288 und 54, 282; OLG Hamm VRS 59, 40; OLG Düsseldorf Blutalkohol 1980, 231;… Jagusch-Hentschel, 27. Aufl., § 316, Rdn. 15;… Hentschel-Born, Trunkenheit im Straßenverkehr, 2. Aufl., Rdn. 216).

• BayObLG, 13.02.2023 - 203 StRR 455/22

  Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne bestimmbare …

  Vielmehr besteht in der Rechtsprechung und der wissenschaftlichen Literatur weitgehend Übereinstimmung darüber, dass korrelierend zu einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit eine alkoholbedingte relative Fahruntüchtigkeit auch ohne die Feststellung oder die Berechnung einer Blutalkoholkonzentration nachgewiesen werden kann (vgl. etwa OLG des Landes Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 25. August 1997 - 2 Ss 428/96 -, juris Rn. 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 13. Januar 2004 - 4 Ss 581/2003 -, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken…, Beschluss vom 4. Februar 1999 - Ss 116/98 (11/99) -, juris, Rn. 6; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Oktober 1991 - 5 Ss 380/91 - 123/91 I -, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. Juni 1984 - 1 Ws 405/84 -, juris, OLG Koblenz, Urteil vom 28. September 1989 - 1 Ss 310/89 -, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 15. Februar 1999 - 1 Ss 228/98 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 25. Januar 2005 - 1 Ss 454/04 -, juris;… König a.a.O.).
• OLG Köln, 02.06.1989 - Ss 227/89

  Fahruntüchtigkeit aufgrund des Zusammenwirkens von Alkoholeinfluss und Ermüdung; …

  Die Feststellung alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit ohne nähere Feststellungen für die Blutalkoholkonzentration ist zwar ausnahmsweise möglich (OLG Köln VRS 61, 365 ), setzt aber voraus, daß den festgestellten Beweisanzeichen eine außergewöhnliche überdurchschnittliche Überzeugungskraft zukommt (OLG Düsseldorf StVE § 316 StGB Nr. 35; BA 1982, 378 = StVE § 316 Nr. 43 a = ZfS 1982, 188; OLG HammVRS 79, 40; OLG Koblenz VRS 54, 282; 67, 256).
• BayObLG, 10.01.1991 - RReg. 2 St 279/90

  Fahrlässige Gefährdung des Straßenverkehrs

  Vielmehr müssen alle sonstigen objektiven und subjektiven Umstände, die sich auf das Erscheinungsbild und das Verhalten des Angeklagten vor, während und nach der Tat beziehen, mit in die Beurteilung einbezogen und gegeneinander abgewogen werden; hierbei sind an die einzelnen Beweisanzeichen für die Fahruntüchtigkeit und an die erforderliche Gesamtwürdigung strenge Anforderungen zu stellen (BGHSt 35, 308 ff.; 36, 286 ff.; OLG Köln, NZV 1989, 357 ff.; OLG Koblenz, VRS 67, 256 ; OLG Hamm, VRS 59, 40 ff.).